Bitcoin skurril

Schwerter müssen neben der Garderobe aufgehängt und Gesetze auf Kalbs- und Ziegenhaut geschrieben werden. Auf dem Boden sind rote Linien, die nicht übertreten werden dürfen und ohne ein goldenes Zepter ist sowieso alles verloren. Die britische Politik folgt noch heute jahrhundertealter Traditionen. Hier ist eine Auswahl.

Brexit oder No-Brexit? Mit oder ohne Backstop? Geregelt oder ungeregelt? Verzögert oder aufgehoben? So langsam blickt man nicht mehr durch, was die Politiker um Theresa May Woche für Woche Widersprüchliches in London entscheiden. Schon beinahe legendär ist der 27. März, als das britische Parlament über sämtliche Brexit-Varianten nacheinander abstimmte. Acht Möglichkeiten standen zur Wahl, acht Mal votierten die Abgeordneten mit „No!“ Das Problem: Sie wissen nicht, was sie wollen. Nur, was sie nicht wollen.

Das Chaos um den Brexit lässt sich aber nicht nur mit einem weinenden Auge verfolgen – immerhin verliert die Staatengemeinschaft Europa ein starkes Mitglied – sondern auch mit einem lachenden: Denn das britische Parlament sorgt mit seinen oft skurril anmutenden Debatten regelmäßig für unterhaltsame Momente. Diese gründen auf oft jahrhundertealten Regeln und Gesetzen – wir haben die unterhaltsamsten hier zusammengetragen.

Zunächst aber ein kurzer Überblick: Die politische Macht im Parlament des Vereinigten Königreichs ist dreigeteilt – in das Unterhaus (House of Commons), das Oberhaus (House of Lords) und die Krone (Königin Elizabeth II). Die meisten Entscheidungen werden dabei im Unterhaus getroffen. Der Vorsitzende, oder Parlamentssprecher (Speaker), ist John Bercow, mittlerweile weltberühmt für sein lautstarkes Bemühen um Ordnung: „Ordeeeeeeer!“

Deshalb wird der Speaker zu seinem Platz geschleift

Zur Rechten Bercows sitzt die Regierung, zur Linken die Opposition. Im Parlament selbst herrscht Redefreiheit. Aussagen der Parlamentarier, die hier fallen, können nicht vor Gericht gebracht werden. Ausnahmen sind: Hochverrat, Kapitalverbrechen und Landfriedensbruch. Die Parlamentarier sind alle über Direktmandate vom Volk gewählt, es gibt keine Parteilisten.

Übrigens: Wenn ein neuer Speaker gewählt wird, schleifen ihn in alter Tradition zwei Abgeordnete zu seinem Platz. Wieso? Früher war eine Aufgabe des Speakers, dem Monarchen die Meinung des Parlaments kundzutun. Passte dem Monarchen diese nicht, konnte ein verfrühtes Ableben des Speakers die Folge sein. Noch heute muss daher jeder Speaker „überzeugt“ werden, seinen ihm angedachten Platz einzunehmen.

Mittlerweile ist die Stimmung zwischen Krone und Parlament besser – es ist Tradition, dass jedes Jahr die Königin die Parlamentseröffnung zelebriert – für gewöhnlich im November. Dazu ehrt sie das Oberhaus mit ihrer Anwesenheit und hält eine Rede, verfasst von der amtierenden Premierministerin. Änderungen darf die Königin nicht vornehmen, auch wenn ihr nicht gefällt, was sie da liest. Der königliche Besuch geht mit einem strengen Protokoll einher. Zuerst durchsucht ihre Leibwache symbolisch die Keller Westminsters.

Das geschieht in Gedenken an den „Gunpowder Plot“ von 1605, als Guy Fawkes versuchte, das Parlament in die Luft zu sprengen. Zeitgleich begibt sich ein Abgeordneter des Parlaments als Geißel in die Macht der Krone – er wird sozusagen vom Buckingham Palast „gekidnapped“. Um im Notfall einen Pfand zu haben, um die Königin aus der Gewalt des Parlaments auszulösen. Vertrauen ist gut, sagt man ja, aber…

Respektvolle Anrede, aber nie direkt

Richtig über den Weg trauten sich die beiden Institutionen lange Zeit nicht, Intrigen und Gewalt standen auf der Tagesordnung. Schuld daran war vor allem König Charles I, denn zu seiner Zeit waren sich Monarch und Parlament nicht ganz einig , wer das Sagen im Land hatte. Das gipfelte in einem blutigen Bürgerkrieg und der Enthauptung Charles I am 30. Januar 1649.

Ist das Parlament nun eröffnet, beginnt das politische Ringen um Gesetze und Entscheidungen – das sieht mit ungewohntem Blick verstörend bis chaotisch aus. Denn hier entspinnen sich die berühmten TV-Szenen, in denen gejohlt, gebrüllt und hämisch gelacht wird. Tatsächlich folgen die Debatten, das Unterhaus ist berühmt für seine rhetorische Brillanz, einem strikten Reglement. Gesprochen wird abwechselnd, Regierung, dann Opposition.

Wer sprechen will, steht auf. Erteilt wird das Wort vom Speaker. Gerichtet werden Beiträge dabei nie direkt an den Gegenüber, sondern stets an den Speaker – und das voller Respekt. Es gibt im Unterhaus kein „du“ oder „Sie“, stattdessen werden Parteifreunde mit „mein ehrenwerter Freund“ („my honourable friend“) und Oppositionelle mit „das ehrenwerte Mitglied der Partei …“ („dear honourable Member of…“) tituliert. Applaus ist verpönt.

Abstimmungen per Geschrei

Explizit verboten war es früher, andere Mitglieder als Lügner oder Heuchler zu bezeichnen, heute gibt es keinen sprachlichen Index mehr. Berücksichtigt wird stets der Kontext des Gesagten – die Entscheidung, ob Gesagtes aus dem Protokoll gestrichen wird, liegt, na klar, beim Speaker.

Auch die Garderobe hat ihre besonderen Regeln: Krawattenpflicht für Männer herrscht zwar nicht mehr, Drucke auf Kleidung, Markennamen oder anderweitige Slogans sind aber verboten. Rüstung zu tragen war durchaus normal, bis 1313 – seither ist auch das verboten. Dafür sind Babys mittlerweile erlaubt, es wird aber explizit darauf hingewiesen, dass sie kein Stimmrecht besitzen. Wer sich den Regeln widersetzt, wird entweder nicht mehr zum Sprechen aufgerufen oder direkt des Saals verwiesen.

Apropos Abstimmung, zugestimmt wird per „Yay“, abgelehnt mit „No“. Ist das Ergebnis nicht eindeutig, gibt es einen Hammelsprung: In zwei getrennten Räumen geben die Parlamentarier ihre Stimmen ab. Das führt mitunter zu großem Gedränge, denn obwohl das Unterhaus 650 Abgeordnete zählt, hat es nur 427 Plätze – bei wichtigen Abstimmungen sind daher auch Treppenstufen und Gänge belegt. Wer sich einen Sitzplatz sichern möchte, kann das mit einem Trick bewerkstelligen: Parlamentariern ist es erlaubt, morgens ab acht eine „Gebetskarte“ auf dem gewünschten Platz zu hinterlegen, beim täglichen Gebet, das genau drei Minuten andauert, müssen sie dann dort sitzen und können den Platz den Tag lang behalten.

Nur noch einer bringt seine Waffe mit

Die Parlamentarier dürfen übrigens ihre angedachten Seiten nicht verlassen. Durch den gesamten Raum ziehen sich dazu zwei rote Linien auf dem Boden, direkt vor den ersten Bankreihen von Regierung und Opposition. Ihre Distanz beträgt etwas mehr als zwei Schwertlängen, um so Schwertkämpfe inmitten einer hitzigen Debatte zu verhindern.

Mittlerweile sind Schwerter im Unterhaus ohnehin nicht mehr erlaubt. Dafür sind neben den Kleiderhaken im Flur lila Bänder vorgesehen, daran können die Abgeordneten ihre Klingen hängen. Heute gibt es da nur noch Plastik-Attrappen zur Zierde. Nur ein Abgeordneter, so berichtet die BBC, bringe noch regelmäßig seine Waffe mit.

Eine Zeitlang gab es im Gewölbe auch einen Schießstand, Wohl um Dampf abzulassen, offiziell hieß es, um „das Gemeinschaftsgefühl unter den Parlamentariern zu stärken“. Mittlerweile ist an seine Stelle eine Kindertagesstätte und ein Schwimmbereich getreten.

Viele Traditionen sind Jahrzehnte oder Jahrhunderte alt, so gibt es auch noch eine kleine eisenbeschlagene Eichenholzschatulle, gefüllt mit Schnupftabak – sie liegt in der Nähe des Eingangs bereit. Weil Rauchen seit dem 17. Jahrhundert im Unterhaus verboten ist, behalfen sich die Parlamentarier lange Zeit damit während langer Sitzungen. Mittlerweile, so schreibt der Telegraph, würden die meisten aber eher „vapen“.

Manche Gesetzesentwürfe haben einen kuriosen Ursprung: Sie stammen nicht aus dem Legislatur-Programm oder dem Koalitionsvertrag, Abgeordnete haben sie privat eingebracht. Weil dafür aber kaum Zeit ist im politischen Alltag, die Vorschläge aber zahlreich sind, werden in einer besonderen Prozedur einige wenige erwählt: Sämtliche privaten Gesetzesvorschläge finden sich in kleinen Bällen in einem Fischglas präsentiert. Eine Losfee zieht dann zufällig und bringt so Vorschläge auf die Agenda. Zuletzt ist das 2016 passiert.

So viele Bäume müssen jedes Jahr dran glauben

Wird ein Gesetz beschlossen, wird es auf einem ganz besonderen Pergament niedergeschrieben. Auf „Vellum“, das wird aus Kalbshaut oder Ziegenhaut gewonnen und ist besonders lichtbeständig, es soll über 500 Jahre lang Geschriebenes konservieren. Vellum ist sehr teuer, der Brauch kostet das Parlament pro Jahr 80.000 Pfund. Doch auch Papier verbraucht das Parlament zuhauf, weil jede Debatte, jeder Report, jeder Antrag, verschriftlicht wird. So füllen die Parlamentarier 80 Millionen Seiten jedes Jahr – das sind umgerechnet 1.000 Bäume.

Entscheidungen im Parlament können nur getroffen werden, wenn ein goldener Zeremonienstab („the Mace“) in der Mitte des Saals ruht. Er ist das Zeichen der königlichen Autorität und stammt aus der Zeit Charles II. Jeden Tag wird der Stab an seinen Platz getragen, um das Unterhaus mit Macht zu versehen, ohne ihn ist jede Abstimmung illegal. Erst im Dezember hatte ein Parlamentarier, Lloyd Russell-Moyle, aus Protest den Stab entwendet. Der Speaker schmiss ihn daraufhin hochkant raus.

Auch das Oberhaus braucht für Entscheidungen übrigens einen eigenen Goldstab, der auf einem Wollkissen („Woolsack“) ruht. Das quadratische Kissen ist gestopft mit Wolle aus dem gesamten Commonwealth und stammt aus einer Zeit, als Wolle wichtiges Handelsgut war – das Kissen symbolisiert heute Reichtum.

Wer noch ein mehr über die Regeln, Bräuche und Traditionen des britischen Parlaments nachlesen möchte, findet viele hier und hier.